Opposition ist notwendig und wichtig – auch in Kriftel

Das Ergebnis der Kommunalwahl 2021 war für die SPD Kriftel leider enttäuschend. Dennoch wollen sich alle gewählten Fraktionsmitglieder gerne weiter engagieren.

Landesweit haben die beiden Volksparteien SPD und CDU Wählerstimmen verloren. Dies trifft bei der Kommunalwahl 2021 auch für Kriftel zu. Gleichwohl hat die CDU ihre absolute Mehrheit behalten. Absolute Mehrheiten sind für eine Gemeinde sicherlich sehr bequem, denn alle Vorhaben können ohne Abstriche realisiert werden. Gerade weil wir die Auswirkungen der Mehrheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung seit vielen Jahren kennen, sehen wir, wie wichtig und notwendig die Opposition ist. Eine absolute Mehrheit verhindert die ernsthafte Diskussion und Auseinandersetzung über den Weg und die Wichtigkeit der Themen zur weiteren Entwicklung der Gemeinde. Schon vor der Coronazeit wurden die gemeindlichen Sitzungen oftmals in einer knappen Stunde durchgezogen, was von keiner ernsthaften Debattenkultur zeugt.

Hier müssen wir selbstkritisch feststellen, dass die Positionen der SPD Kriftel offenbar nicht genügend deutlich gemacht wurden. Dabei sind die Themen, die wir seit vielen Jahren bearbeiten und anmahnen, aktueller denn je. Bezahlbarer Wohnraum fehlt überall im Rhein-Main-Gebiet und auch in Kriftel. Die Bemühungen des Rathauses und der absoluten Mehrheitsfraktion im Parlament, hier Abhilfe zu schaffen sind, anders als in der vollmundigen Wahlwerbung dargestellt, doch sehr überschaubar. Bestes Beispiel war die Planung im sogenannten Riegel des (in der Realisierung noch immer vor sich hindümpelnden) Baugebietes Krifteler Wäldchen. Die Zahl der vorgesehenen Mietwohnungen wurde zugunsten von Eigentumswohnungen deutlich reduziert. Ein Beschluss, den wir selbstverständlich nicht mitgetragen haben. Seit vielen Jahren werden Planung und Bau von Wohnraum Bauträgern überlassen, die jedoch meistens nur hochpreisigen Wohnraum schaffen und nicht gerade zur Verschönerung des Ortsbildes beitragen. Man sehe sich nur einmal die Bebauung des gemeindeeigenen Grundstückes am Bahnhofsplatz an. Damit kommen wir zu einem weiteren  Thema, das uns seit Jahren umtreibt, die zukünftige  Ortsentwicklung von Kriftel. Hier mahnen nicht nur die SPD, sondern auch die FDP seit Jahren an, eine Ortsentwicklungsplanung unter Beteiligung der Bürgerschaft anzugehen. Tatsächlich wurde im vergangenen Jahr ein entsprechender Beschluss gefasst, die Realisierung lässt jedoch noch immer auf sich warten.  Das sind nur zwei Beispiele für Themen, die seitens der Opposition vergebens eingefordert wurden.

Trotzdem wird die SPD auch weiterhin der absoluten Mehrheitsfraktion ihre Vorstellungen für Kriftel entgegenhalten. Wir wollen ein Kriftel, in dem sich alle Bevölkerungsgruppen wohlfühlen und sich das Leben hier leisten können, keine Gemeinde der „Besserverdienenden“. Dafür werden wir auch in Zukunft einstehen und die  am 14.03.2021 gewählten Vertreterinnen und Vertreter der SPD Liste  das Mandat gerne annehmen.

 

(Dorothea Barth SPD Fraktionsvorsitzende)